Nach dem Unfall von Berlin: Warum die Debatte um ein SUV-Verbot so fatal ist

Ich war gerade auf dem Weg zu einer Besorgung, als ich zufällig in eine Szene geriet, über die inzwischen gefühlt das ganze Land spricht. Der Unfall am Freitag im Berliner Stadtteil Mitte, bei dem ein Porsche Macan durch die Luft geflogen war, sich um die eigene Achse gedreht und bei der Landung vier Menschen in den Tod gerissen hatte, muss gerade ein, zwei Minuten her gewesen sein. Menschen liefen panisch zwischen Verletzten und dem zerstörten Auto hin und her. Auf dem Gehweg lagen die Toten, um die sich niemand kümmerte, weil offensichtlich keine Rettung mehr möglich war. Es war noch keine Polizei da, keine Rettungswägen. Und über allem lag eine Stille, als wäre die Welt stehen geblieben. Es war gespenstisch.

Dieser infernalische Unfall, den niemand je vergessen wird, der ihn miterleben musste, hat zu einer Debatte geführt, die so kontraproduktiv ist, dass man sie tragisch nennen müsste, wenn der eigentliche Anlass dieses Etikett nicht verbieten würde. Sie hat sich innerhalb weniger Stunden verkürzt auf die Frage: SUVs verbieten – ja oder nein? Das liegt unter anderem an einigen Tweets in den Stunden nach dem Unfall von Politikern der Grünen. Da schrieb der Verkehrs- und Baustadtrat für Friedrichshain-Kreuzberg Florian Schmidt:

 

Und der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte Stephan von Dassel:

 

Klimakiller, auch ohne Unfall bedrohlich, protzige Schnellfahrerei – es ist die Rhetorik, die nur auf einen Anlass wartet, um sich zu ergießen. Unabhängig davon, ob der Anlass der richtige ist. Frei nach dem Motto: In den Unfall ist ein Sport Utility Vehicle verwickelt? Dann lasst ihn uns utilisieren. 

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Es gibt für SUVs in einer Gesellschaft, die ihrer Verantwortung für ein menschenwürdiges Leben gerecht werden möchte, keine Rechtfertigung. Sie sind die Symptome einer aus den Fugen gesprungenen Mobilitätskultur und eines Gesellschaftsbildes, das über Jahrzehnte die falschen Kräfte stark und die richtigen schwach gemacht hat. Ihre Befürworterinnen und Befürworter führen in der Regel an, dass sie sich darin sicherer fühlen, weil sie über dem Verkehr sitzen. Und für manche werden SUVs in Innenstädten, die unter anderem wegen der SUVs immer enger werden, zu wertvollen Orten der Ruhe und des Rückzugs. Man möchte ihnen zurufen: Kauft euch Pferdekutschen.

SUVs sind der Stahl gewordene Ausdruck eines hermetischen Bewusstseins gegenüber den Anforderungen unserer Zeit. Greenpeace hat in der vergangenen Woche eine Studie zu SUVs und Geländewägen veröffentlicht. Darin steht: Knapp ein Fünftel der deutschen Treibhausgasemissionen stammt aus dem Verkehr. Es ist der einzige Sektor, in dem die Emissionen seit 1990 nicht gesunken sind. Zwischen 2008 und 2018 haben sich die Zulassungen von SUVs und Geländewägen beinahe vervierfacht. Zwei Tonnen Stahl für 80 Kilogramm Mensch – man braucht keine Mathematik-Professur, um zu verstehen, dass ein solches Auto aus einer Zeit fällt, in der uns die Klimakrise so nah kommt, dass wir den Zusammenbruch unserer Zivilisation schon am Horizont erkennen können. Aber um es noch einmal deutlich zu machen:

 

Und trotzdem: Dass sich die Diskussion in den vergangenen Tagen allein auf SUVs verengt hat, weil zufällig ein SUV in den Unfall verwickelt war, ist fatal. Denn sie verstellt den Blick auf die Diskussion, die wir nun eigentlich führen müssten. SUVs sind eben nur die Symptome einer Fehlentwicklung und solange es uns nicht gelingt, in einem solchen Moment Ruhe zu bewahren, innezuhalten und die Ursachen dieser Fehlentwicklung in den Blick zu nehmen, braucht niemand zu glauben, dass wir die notwendige Transformation gestalten können, die vor uns liegt.

Berlin hat seit Sommer 2018 ein Mobilitätsgesetz. Es kam dadurch zustande, dass sich einige Jahre zuvor ein paar wenige Unbelehrbare vorgenommen hatten, gegen alle zu erwartenden Widerstände in der Auto-Nation Deutschland einen Volksentscheid für mehr Fahrradverkehr zu initiieren. Wir haben dieser Geschichte in vollehalle ein eigenes Kapitel gewidmet, weil sie symbolhaft dafür steht, dass am Anfang jedes Wandels eine gute Idee steht und Menschen, die sich nicht von ihrem Weg abbringen lassen, und sei es auf die Gefahr hin, für verrückt erklärt zu werden. Bis auf einige mit Pollern abgetrennte Fahrrad-Streifen oder Begegnungszonen mit grünen Tupfen ist bislang allerdings wenig Sichtbares geschehen. Das ist kein Vorwurf. Die Demokratie ist schön, macht aber viel Arbeit. Sieht man sich auf Twitter um, liest man beinahe jeden Tag davon, warum die Umsetzung des Mobilitätsgesetzes so mühsam ist. Die Verwaltung ist zäh. Strukturen sind wie festbetoniert. Wir tun, was wir können. Gebt uns Zeit.

Wir könnten, nein: müssten diesen Unfall nun also zum Anlass nehmen, genau diese Diskussion anzuzetteln, um denen den Rücken zu stärken, die jeden Tag versuchen, die Strukturen aufzubrechen. Warum dauert das alles so lang? Warum ist es offenbar nicht möglich, selbst eine Straße wie die Invalidenstraße, auf der der Unfall geschehen ist und deren Verhältnisse seit Jahren nach Veränderung schreien, so umzugestalten, dass sie die Bedürfnisse von Menschen bedient, nicht die von Autos? Wo liegen die Kräfte, die solche Veränderungen blockieren? Was muss in der Stadtgesellschaft geschehen, um diese Kräfte zu isolieren und solche Prozesse zu beschleunigen? Wo und inwiefern sind Strukturen in der Verwaltung dafür verantwortlich und wie können sie umgestaltet werden?

Mit einer Diskussion um ein SUV-Verbot werden wir die Verkehrswende nicht einläuten. Und überhaupt: Was soll aus einer solchen Forderung folgen? Sie ist völlig willkürlich, weil es auch andere Automodelle gibt, über deren Verbot  man dann diskutieren müsste. Sie läuft auf Enteignung hinaus, die in einer Demokratie ultima ratio bleiben muss. Und sie verfestigt Feindbilder, wo wir eigentlich Fronten überwinden müssten. Wir brauchen stattdessen eine Debatte um die Rahmenbedingungen, in denen sich SUVs bewegen. Die beginnt mit der Frage, wie wir den öffentlichen Raum künftig verteilen wollen und wer bei dieser Neuverteilung welche Interessen verfolgt. In einer Mobilitätskultur, die wieder zu Sinnen gekommen ist, werden SUVs dann irgendwann von allein an den Rand gedrängt und geächtet sein.

Doch an diesen Punkt kommt diese Diskussion nicht,  weil die Reaktionen in den ersten Stunden aus rein ideologischen Motiven das Sichtfeld verengt haben, bis sie irgendwann in einem toten Winkel stecken blieb. Und damit vollzogen die vermeintlich Progressiven etwas, was sie sonst gern auf der anderen Seite des Flusses ausmachen: jeden Anlass zu nutzen, um am eigenen Ufer kinoleinwandgroße Transparente mit den eigenen Parolen aufzuspannen. Das verunmöglicht jedes konstruktive Gespräch. Wie kann man den Anschlag eines Einzeltäters dazu missbrauchen, über Einwanderung und Asylpolitik sprechen zu wollen? Völlig richtig. Gegenfrage: Wie kann man einen tragischen Unfall , für den der aktuellen Gerüchtelage ein epileptischer Anfall verantwortlich gewesen sein könnte, instrumentalisieren, um über das Ich, Ich, Ich in unserer Gesellschaft sprechen zu wollen? Anders gefragt:

 

Und selbst wenn sich als Ursache blinde Raserei herausstellen sollte: Man tut der Stadtgesellschaft einfach keinen Gefallen, wenn man auch sie in die Raserei treibt. Am Tag nach dem Unfall fand an der Unfallstelle eine Mahnwache mit etwa 500 Menschen statt. Als die Straße wieder freigegeben war, liefen Menschen auf die Straße, hielten jeden SUV auf und beschimpften deren Fahrerinnen und Fahrer. Sie folgten damit dem Beispiel der Politik: Sie brandmarkten individuelles Verhalten und hatten keinen Blick auf das System dahinter. Mit einigen von ihnen entwickelten sich nach einem kurzen Verbalgerumpel Gespräche, die genau zu den Ursachen vordrangen, um die es eigentlich gerade gehen müsste.

Darunter war eine Lehrerin, vor deren Schule in Pankow unhaltbare Zustände herrschen und die versucht, bei sich und anderen Schulen für mehr Verkehrsordnung zu sorgen – bislang vergeblich. Oder ein Mann aus Charlottenburg, der sagte, er wisse sich nicht mehr anders zu helfen. Gerade von Politikerinnen und Politikern muss man erwarten dürfen, dass sie diesen Menschen in einem solchen Moment Angebote machen, die Diskussion in eine konstruktive Richtung zu lenken. An dem Abend hatte ich das Gefühl, dass die Menschen dafür sehr empfänglich gewesen wären. Stattdessen fühlten sie sich hilflos und allein gelassen.

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